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DJ UPDATE: Koalitionsgespräche in Griechenland stecken in Sackgasse

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Freitag, 11. Mai 2012 | 15:30

(NEU: Weitere Details)

ATHEN (Dow Jones)--Die Koalitionsgespräche in Griechenland scheinen in einer Sackgasse festzustecken. Nachdem kurzzeitig Hoffnungen auf baldige Regierungsbildung aufgekommen waren, haben die Bemühungen nun mit einer neuen Forderung der Demokratischen Linken, die das Zünglein an der Waage spielt, einen schweren Rückschlag erlitten. Zwar könnte die Demokratische Linke zusammen mit der konservativen Nea Dimokratia und der sozialistischen Pasok-Partei eine Koalition bilden, doch der Parteiführer der Demokratischen Linken, Fotis Kouvelis, besteht auf einem breiten Parteienbündnis.

Eine Koalition nur mit der Nea Dimokratia und der Pasok-Partei schloss Kouvelis ausdrücklich aus. Auch die linksradikale Syriza-Partei müsse einer Koalition beitreten, forderte Kouvelis. Damit wird eine Neuwahl im nächsten Monat wieder wahrscheinlicher, weil die Syriza-Partei wenig geneigt scheint, sich in eine Koalition einbinden zu lassen.

Bei den Wahlen am Sonntag hatte die Syriza-Partei überraschend den zweiten Platz errungen. Und in den jüngsten Umfragen liegt die Syriza-Partei sogar an erster Stelle. Derzeit sprechen sich 23,8 Prozent der Wähler für sie aus, bei den Wahlen hatte sie nur 16,8 Prozent erhalten. Die Partei des politischen Senkrechtstarters Alexis Tsipras lehnt harte Einsparungen ab und will das Kreditprogramm mit den internationalen Geldgebern neu verhandeln. Beobachter sagten, Tsipras spekuliere offenbar auf weitere Stimmenzugewinne bei einer Neuwahl.

Die Regierungsparteien Pasok und Nea Dimokratia waren bei den Parlamentswahlen für ihre Zustimmung zu den Kredithilfen für Athen und dem damit verbundenen Sparprogramm schwer abgestraft worden. Parteien am linken und rechten Rand des politischen Spektrums konnten davon profitieren.

Der Führer der Pasok-Partei, Evangelos Venizelos, der vom Staatspräsident derzeit das Mandat für eine Regierungsbildung innehat, will die Gespräche mit den anderen Parteien weiterführen. Doch die Erfolgsaussichten erscheinen gering.

Der Parteichef der Nea Dimokratia, Antonis Samaras, machte die Syriza-Partei für das politische Patt verantwortlich. "Wir kämpfen, um eine Regierung auf die Beine zustellen", sagte Samaras. "Das Problem ist, dass Syriza bei den Wahlen den zweiten Platz gemacht hat, aber nun mit dieser Verantwortung nicht umgehen kann", kritisierte Samaras. "Stattdessen bereitet sie sich auf Neuwahlen vor."

Griechenland braucht eine handlungsfähige Regierung, um weitere Reformen und Einsparungen zu beschließen, ansonsten wird es keine weiteren Hilfszahlungen der europäischen Partner und des Internationalen Währungsfonds geben. Und ohne die Hilfskredite der internationalen Geldgeber müsste Griechenland den Bankrott erklären.

-Von Stelios Bouras und Andreas Plecko, Dow Jones Newswires,

+49 (0)69 - 29725 300, konjunktur.de@dowjones.com

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May 11, 2012 11:30 ET (15:30 GMT)

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